WILL'SE MICH? - WÄHLT'SE MICH!

Es ist soweit: Ich trete im Wahlkreis 69 (Recklinghausen I) zur Landtagswahl NRW als Direktkandidatin für die PIRATEN an.

Warum mache ich das eigentlich?

2011 erreichten sie auch meine Wahrnehmung: die PIRATEN! Ich dachte mir: guter Ansatz, da muss ich mir mal das Programm zu Gemüte führen. Ich durchforstete das Internet nach öffentlichen Auftritten und schnell wurde mir klar, dass das was für mich wäre.

2012 dann in NRW meine erste Chance die Partei mit meiner Stimme zu unterstützen. Die Piratenpartei NRW zog mit einer 20-köpfigen-Fraktion in den Landtag ein.

Dann ging es los: es kam zu verschiedenen Gates, Mitglieder verließen die Partei. Im Juni 2013, wo immer mehr der Partei den Rücken kehrten, bin ich eingetreten. Schnell wandte ich mich an den Stammtisch an meinem Studienort und ich knüpfte mehr und mehr Kontakte innerhalb der Partei. Ende 2014 folgte mein Umzug zurück nach NRW in meine Geburtsstadt Recklinghausen. Auch hier wurde ich von den PIRATEN im Kreis schnell super aufgenommen.

Was mir bereits in Heilbronn, meinem Studienort, klar wurde: PIRATEN sind nicht nur Hacker und jung. Ich war bisher immer die Jüngste mit meinen mittlerweile 29 Jahren. Ich selbst habe nicht viel Ahnung von Computern aber interessiere mich dafür. Meine Themen findet man eher im sozialen Bereich und diese haben auch bei der einstigen "Internetpartei" ein Zuhause gefunden.

Wir stehen für ein Grundeinkommen. Das ist nur logisch, wenn man bedenkt, wie viele Berufsfelder aufgrund von Automatisierung in den nächsten Jahrzehnten gar nicht mehr gebraucht werden. Wollen wir all diese einstigen Arbeitnehmer in ALG I und dann in Hartz IV schicken? Wollen wir sie alle durch Sanktionen schikanieren? Nur ein Viertel der Klagen vor den Sozialgerichten gewinnen die Jobcenter. Das heißt, dass 75 % der Klagen berechtigt waren. Es sind immer noch viel zu viele Menschen, die denken, sie hätten keine Möglichkeit sich gegen Bescheide zu wehren. Es gibt noch zu viele Menschen, die sich nicht trauen, sich zu wehren. Das Jobcenter überweist schließlich monatlich den Betrag den man zum Überleben benötigt. #sanktionsfrei ist der Anfang.

Zudem finanzieren wir heute schon durch Steuergelder den ÖPNV, ob wir ihn nun nutzen oder nicht. Subventionen nennt sich das. Warum also soll nicht auch jede Bürgerin und jeder Bürger davon profitieren? #fahrscheinfrei nennen wir das oder in Langform: einen umlagefinanzierten ÖPNV. Jede Bürgerin und jeder Bürger beteiligt sich und darf im Gegenzug Bus und Bahn #fahrscheinfrei nutzen. In einer Zeit in der das monatliche Sozialticket mehr kostet, als im Hartz-IV-Satz insgesamt für Mobilität eingeplant ist, ist es eine Frage der Teilhabe. Alle Menschen sollen beim ÖPNV die Möglichkeit haben, teilnehmen zu können. #fahrscheinfrei bedeutet auch keinen Tarifdschungel mehr, keine Gefängniskosten mehr für Schwarzfahrer, eine attraktivere Gestaltung des ÖPNV, besseren Service und für die verbliebenen Autofahrer: weniger Stau! Machbarkeitsstudien belegen, dass es möglich ist. Städte wie Tallinn beweisen es Tag für Tag. Wir müssen nur wollen!

Das Thema Inklusion liegt mir auch sehr am Herzen. Ich selbst bekam meine Diagnose in den Sommerferien zwischen der 4. und 5. Klasse. Das Gymnasium auf dem ich angemeldet war, machte einen Rückzieher. Ich kann das nachvollziehen, da ich damals kein guter Kandidat für die inklusive Beschulung gewesen wäre. Ich wollte immer alles besser machen als die anderen und auf keinen Fall nach Hilfe fragen. Das wäre nicht lange gut gegangen. Somit kam ich für zwei Jahre auf die Sehbehindertenschule nach Gelsenkirchen in der ich hoffnungslos unterfordert war. Nach den zwei Jahren kam ich nach Marburg in die Blindenstudienanstalt, wo ich die Möglichkeit bekam, mein Abitur zu machen, was mir auch gelang.

Es geht darum, dass heutzutage kein Gymnasium mehr pauschal Schülerinnen und Schüler aufgrund der Behinderung ablehnen kann. Die Schülerin und der Schüler soll die Wahl haben und gemeinsam mit den Eltern entscheiden, ob es auf einer Regelschule oder einer Schule mit Förderbedarf besser aufgehoben ist. Auch wenn sich die Schülerin oder der Schüler zuerst für eine Regelschule entschieden hat, soll ein Wechsel auf eine Förderschule jederzeit möglich sein. Umstände verändern sich. Schülerinnen und Schüler entwickeln sich. Es ist immer im Einzelfall zu beurteilen, was das Beste für das Kind ist.

Allerdings sehe ich die Inklusion als gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Es geht dabei nicht nur um den Schulbesuch, sondern auch um die Inklusion in Bezug zur Freizeitgestaltung. Auch ich möchte einfach Mitglied in einem Fitnessstudio sein. Auch ich möchte mich in Sportvereinen betätigen. Auch ich möchte Attraktionen in Freizeitparks nutzen dürfen. Auch ich möchte alleine ein Schwimmbad besuchen können. Wir müssen die Barrieren in den Köpfen abbauen und aufhören Gruppen von Menschen mit Behinderungen zu bevormunden. Es gilt uns zuzuhören, denn wir haben da ein Wörtchen mit zu reden. Nicht ohne uns über uns!

Eine Thematik, die für mich erst innerhalb meiner Zeit bei den PIRATEN an Bedeutung gewann, ist die Transparenz und der Filz, der in den Kommunen bereits beginnt. Wenn einem eine Entscheidung des Rates seltsam vorkommt, muss man leider einfach nur sehen, wer davon profitiert und zack weiß man warum so entschieden wurde. Darauf habe ich keine Lust.

Ich möchte zudem, dass jede Bürgerin und jeder Bürger die Möglichkeit hat an Ratssitzungen teilnehmen zu können. Das ist in Recklinghausen leider nicht gegeben. Man muss körperlich anwesend sein. Meinem Bürgerantrag zur Einrichtung eines Audiopodcasts, der im Internet abrufbar sein sollte, wurde leider nicht zugestimmt. Berufstätigen, Pflegenden, körperlich stark eingeschränkten Personen wird diese Möglichkeit also nicht geboten. In Marl ging der Antrag komischerweise hier. Danke hier an den Marler Stadtrat!

Warum ich nicht in einer Partei bin, wo ich mehr Aussicht auf Erfolg hätte?

Wenn ich mir heute die Programme der Parteien ansehe, ist es lediglich das Programm der Piratenpartei hinter dem ich stehen kann. Zudem habe ich keine Lust auf Fraktionszwang. Die Partei, die mich "an der Backe" hat, wird auch meine Meinung aushalten müssen. Wenn ich in meiner eigenen Partei gegen mein Gewissen stimmen müsste, so wäre es nicht meine Partei. Man muss innerhalb einer Partei nicht immer einer Meinung sein. Jedoch möchte ich im Sinne der Transparenz nachvollziehen können, warum ein Mitglied z. B. für und ein anderes gegen einen Antrag stimmt. Ich bin froh in einer Partei zu sein, in der meine Meinung zählt und nicht nur meine Stimme. Eine Partei, die zwar finanziell nicht gut ausgestattet ist, aber deshalb auch nicht abhängig von Unternehmen aus der freien Wirtschaft ist.

Zudem mache ich Politik nicht des Erfolgs oder der Pöstchen wegen. Dann wäre ich nicht bei den PIRATEN. Ich mache Politik aus Überzeugung. Ich möchte die Welt ein kleines Stückchen besser machen. Nennt mich Idealist und Träumer oder Realitätsverweigerer. Damit kann ich leben. Ich kann jedoch nicht damit leben, nichts zu tun und Rechtspopulisten und Pöstchenjägern einfach so das Feld zu überlassen.

Momentan sieht es so aus, dass wir nicht wieder in den Landtag einziehen werden. Ich werde auch nach dem 14. Mai 2017 weiter unsere Ideen nach außen tragen. Wir machen dann wieder in dem Stil Politik, wie wir es vor 2012 auch gemacht haben. Nur diesmal haben wir eine bessere Ausgangslage: ihr kennt uns und könnt euch auch in zahlreichen kommunalen Parlamenten von unserer Arbeit überzeugen.